Sitzungsvorlage - V/2022/268

Der Stadtrat beschließt die Fortführung der bereits begonnen Workshops für Einwohner/-innen im Rahmen der Quartiersentwicklung „Mitten in Kohlscheid“.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):

Sachverhalt:

In seiner Sitzung am 14.12.2021 hat der Stadtrat das Konzept zur Durchführung von Workshops für Einwohnerinnen und Einwohner beschlossen.

Hiernach erstellt die Verwaltung Liste mit Vorhaben, die von den Bürgern/-innen für die Durchführung von Workshops vorgeschlagen werden und legt sie dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung vor. Das Initiativrecht des Stadtrates, diese Liste zu erweitern, bleibt hiervon unberührt.

Der Stadtrat wählt aus dieser Liste mindestens ein Vorhaben zur Durchführung eines Workshops aus.

Die Vorhabenliste wird durch das Hauptamt in Zusammenarbeit mit den Fachämtern erstellt. Grundlage sind die Beiträge der Fachämter. Als Quelle zur Identifikation wichtiger Vorhaben dienen in erster Linie die verabschiedeten Haushaltspläne, die mittelfristige Finanzplanung, die Aufträge des Rats an die Verwaltung.

Die Informationen zu den einzelnen Vorhaben werden jeweils auf einem Vorhabenblatt

übersichtlich und einheitlich strukturiert zusammengefasst.

Einer Abfrage bei allen in Frage kommenden Ämtern ergab, dass keine Anregungen zur Durchführung von Workshops vorlagen.

Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass in Ämtern wie beispielsweise dem A 51 (Bürgerbeteiligung bei der Einrichtung von Spielplätzen) sowie dem A 61 (Bürgerversammlungen nach BauGB bzw. auch Einwohnerversammlungen nach GO) verschiedene Formen der Beteiligung praktiziert werden.

Von Seiten des A 50 wurde die Anregung unterbreitet, das bereits begonnene Beteiligungsverfahren im Rahmen des Projekts „ge[kli]mapped / Maßnahme im Rahmen der Quartiersentwicklung -Mitten in Kohlscheid-“ (siehe Anlage) fortzuführen.

Anlage:

Konzept Fokusgruppe im Projekt ge[kli]mapped / Maßnahme im Rahmen der Quartiersentwicklung „Mitten in Kohlscheid“