Sitzungsvorlage - V/2021/115-E05

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung nimmt die Beschlusskontrolle (öffentlicher Teil) zur Kenntnis.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten Sach- und Personalaufwendungen sowie Folgeerträge):

 

./.

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

X

keine Auswirkungen

 

 

positive Auswirkungen

 

 

negative Auswirkungen

 

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Die Beschlusskontrolle für Ausschuss Mobilität, Sicherheit und Ordnung wird bis auf weiteres fortgeschrieben.

 

In der Sitzung vom 01.09.2022 wurde vereinbart, die gesamte Beschlusskontrolle in allen folgenden Ausschusssitzung immer als ordentlichen Tagesordnungspunkt aufzuführen.

 

Eine Priorisierung soll demnächst vorgenommen werden.

 

 

Rechtliche Grundlagen:

 

./.

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Wettbewerbsregister/Stellungnahme ÖRP

Anlagen:

 

Übersichten A bis E

 

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Anlagen

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