Sitzungsvorlage - V/2023/143

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, das als Anlage beigefügte Memorandum of Understanding (MoU) – Absichtserklärung – zum Netzwerk regionale Mobilitätswende (NEMORA) mit den weiteren Beteiligten abzuschließen.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

Kurze Erläuterung:

Der Abschluss des MoU – Absichtserklärung – hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf den

Klimaschutz. Wenn die im MoU – Absichtserklärung – vereinbarten Pläne jedoch umgesetzt  werden, hätte dies sehr wohl positive Auswirkungen auf den Klimaschutz, da die Maßnahmen die Stadt Herzogenrath dem Ziel, die Klima-Neutralität bis 2030 zu erreichen, ein großes Stück näherbringt.

Sachverhalt:

Die Verwaltung ist seit mehreren Monaten in den Arbeitsgruppen (AG) des Netzwerks regionale Mobilitätswende (NEMORA) aktiv.

Ausführliche Informationen können dem angehängten Entwurf eines Memorandum of Understanding (MoU, dt.: Absichtserklärung) entnommen werden. Außerdem wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Sicherheit und Ordnung ein aktueller Sachstand vorgestellt.

Die Zielsetzungen und Vereinbarungen werden seitens der Verwaltung im Hinblick auf den Klimaschutz und die erforderliche Verkehrswende als sinn- und wirkungsvoll angesehen und bilden damit einen Baustein zur klima- und umweltneutralen Stadt Herzogenrath 2030.

Eine Erstunterzeichnung des MoU soll auf der 3. Regionalen Mobilitätskonferenz am 21. April in Alsdorf erfolgen.

Vor diesem Hintergrund ist die Unterzeichnung des hier vorliegenden MoU – Absichtserklärung – sinnvoll und notwendig. Mit der Unterzeichung dieser Absichtserklärung geht die Stadt Herzogenrath keinerlei rechtlich verbindliche Vereinbarung ein.

Rechtliche Grundlagen:

./.

Anlage:

Entwurf Memorandum of Understanding – Netzwerk regionale Mobilitätswende (NEMORA)