Sitzungsvorlage - V/2022/018-E17

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW beschließt der Rat der Stadt Herzogenrath mit sofortiger Wirkung folgende Ausschuss- und Kommissionsbesetzungen:

 

 

Ausschuss für Hochbau und Gebäudemanagement

 

Herr Jurij Fichtner als sachkundiger Bürger für Herrn Schirin.

 

 

 

Kommission zur Verleihung des Integrationspreises

 

Herr Jurij Fichtner als stellv. Mitglied (für Herrn Schirin) als direkte Vertretung von Frau Spiertz. 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

x

keine Auswirkungen

 

 

positive Auswirkungen

 

 

negative Auswirkungen

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

 

Auf den Antrag der CDU-Fraktion wird verwiesen.

 

 

Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Bürgermeister gem. § 40 Abs. 2 GO NRW kein Stimmrecht hat. 

 

 

 

Rechtliche Grundlagen:

 

§§ 40, 50, 58 GO NRW

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Wettbewerbsregister/Stellungnahme ÖRP

Anlage:

 

Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2024

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Anlagen

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