Sitzungsvorlage - V/2022/018-E18

Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW beschließt der Rat der Stadt Herzogenrath mit sofortiger Wirkung folgende Ausschussbesetzungen:

1.          Ausschuss für Bildung   

 Herr Cihan Bir als sachkundiger Einwohner für Herrn Yahya Schirin.

 Herr Fehmi Tarasi als stellv. Sachkundiger Einwohner für Herrn Cihan Bir.

2.          Kommission zur Verleihung des städtischen Integrationspreises

         Herr Burak Ünal als stimmberechtigtes Mitglied für Herrn Yahya Schirin.

3.      Seniorenbeirat

         Herr Fuat Khalogov als sachkundiger Einwohner für Herrn Ahmed Brimil.

         Die Stellvertretung durch Frau Kalyoncu bleibt unverändert.  

4.     Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus

        Herr Fehmi Tarasi als sachkundiger Einwohner für Herrn Ahmed Brimil.

        Die Stellvertretung durch Herrn Khaligov bleibt unverändert.

        Herr Guido Werner als sachkundiger Einwohner.

        Herr Ralf Laczny als stellv. sachkundiger Einwohner.    

5.     Ausschuss für Mobilität und Tiefbau 

        Für Frau Stadtverordnete Andrea Reichelt als neuer nachkundiger Bürger Herr   

        Thorsten Eich. Als Vertreter für Herrn Eich alle Stadtverordnete und sachkundigen

        Bürger in alphabetischer Reihenfolge.

6.     Klima und Umweltschutzausschuss    

        Für Herrn Thorsten Eich als neue sachkundige Bürgerin Frau Sarah Feiker.  

        Als Vertreter für Frau Feiker alle Stadtverordnete und sachkundigen Bürger in

        alphabetischer Reihenfolge.

7.     Für alle städtischen Ausschüsse

        Herr Orhan Ersoy als weiterer stellvertretender sachkundiger Bürger.

8.    Jugendhilfeausschuss 

       Herr Frank Küntzeler als stellv. beratendes Mitglied gem. § 4 Abs. 3 der Satzung für das

       Jugendamt für Herrn Ralf Pütz. (Vertretung für Frau Petra Schwarzenberg).                    

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

Sachverhalt:

Auf den Beschlussauszug des Integrationsrates, auf den Antrag des Stadtmarketing Herzogenrath e.V., die Rücktrittserklärung des Herrn Thorsten Eich, auf den Antrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2024 sowie auf die Mitteilungen des Jobcenters wird verwiesen.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Bürgermeister gem. § 40 Abs. 2 GO NRW kein Stimmrecht hat. 

Rechtliche Grundlagen:

§§ 40, 50, 58 GO NRW

Anlagen:

Beschlussauszug IR

Antrag Stadtmarketing

Rücktritt Thorsten Eich

Antrag der SPD-Fraktion

Mitteilungen des Jobcenters