Sitzungsvorlage - V/2024/064-E03
Grunddaten
- Betreff:
-
Darstellung der Finanzierung der offenen Ganztagsschulen in Herzogenrath hier: Satzungsänderung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Amt 40 - Schul-, Sport- und Kulturamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Herzogenrath
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Entscheidung
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25.06.2024
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Herzogenrath beschließt in die Satzung der Stadt Herzogenrath über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an Angeboten der offenen Ganztagsschule und der Halbtagsbetreuung im Primarbereich folgende neue Entgeltstufen zum 01.08.2024 aufzunehmen.
Jahreseinkommen Brutto | Beitrag für das erste Kind | Beitrag für ein Geschwisterkind
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bis 85.000,00 € | 170,00 € | 125,00 € |
bis 97.000,00 € | 200,00 € | 140,00 € |
über 97.000,00 € | 221,00 € | 165,00 € |
Finanz. Auswirkung
Sachverhalt
Sachverhalt:
Bei der Vorlage V/2024/064-E02, die bereits im Ausschuss für Bildung am 02.05.2024 beraten wurde, wurde versehentlich keine Beratungsfolge vorgesehen.
Da die Satzungsänderung jedoch durch den Stadtrat beschlossen werden muss, erfolgt die Vorlage hiermit.
Der Text der Satzung bleibt unangetastet. Ebenso die Beiträge für die Halbtagsbetreuung. Lediglich die Anlage der Satzung, in der die Beiträge für den Besuch der OGS festgelegt sind, wird dahingehend geändert, dass sie um 2 Stufen erweitert wird. Die unteren Einkommensgrenzen bis zu einem Bruttojahreseinkommen von bis zu 73.000,00 € bleiben unverändert.
Wettbewerbsregister/Stellungnahme ÖRP
Anlage/n:
Vorlage V/2024/064-E02
Mitteilung über den Beratungsstand der Vorlage V/2024/064-02
Gegenüberstellung der alten bzw. neuen Beiträge
Änderungssatzung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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192,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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832,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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194,7 kB
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4
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(wie Dokument)
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370,6 kB
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