Der Umwelt- und Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

1. Gesamtkosten

2. Deckungsvorschlag:

3. Folgeerträge / Folgekosten:

4. Korruptionsbekämpfungsgesetz:

Sachverhalt:

Mit Drucksachen Nr. 125/2005 wurde die Verwaltung mit der Überprüfung der in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanverfahren, inwieweit sie fortgeführt oder eingestellt werden können, beauftragt. Auf der Grundlage dieser Überprüfung wurden folgende Bebauungsplanverfahren eingestellt:

I Stadtteil Herzogenrath

Drucksachen Nr.              181/2000 E II

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes I/6/7 "Am Klösterchen"

Hier:               Gemarkung Herzogenrath, Flur 5, Parzelle 840,

              Einstellung des Verfahrens

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               21.08.2007

Drucksachen Nr.              12/2000 E III

Bebauungsplan I/8 „An der Wurm“

Hier:              Einstellung

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               16.10.2007

Drucksachen Nr.              25/2001 E II

Bebauungsplan I/10 "Am Wurmgraben"

Hier:              Einstellung des Verfahrens

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               21.08.2007

II Stadtteil Kohlscheid

Drucksachen Nr.              308/1998 E I

Bebauungsplan II/4 "Mörikestraße"

Hier:              Einstellung des Verfahrens

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               21.08.2007

Drucksachen Nr.              232/1999 E X

VEP II/4 "Banker Feld" und FNP-Änderung

Hier:               Einstellung der Verfahren

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               30.08.2005

Drucksachen Nr.              V/2009/250

Bebauungsplan II/5 "Industriestraße"

Hier:               Beschluss der Aufhebung des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               15.09.2009

Drucksachen Nr.              139/1998 E I

Bebauungsplan II/7 - 6. Änderung "Mühlenstraße"

Hier:              Einstellung des Verfahrens

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               21.08.2007

Drucksachen Nr. 125/2000 E II

Bebauungsplan II/14 "Pöttgenstraße" sowie zugehörige 3. Änderung des Flächennutzungsplanes

Hier:              Einstellung des Verfahrens

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               21.08.2007

Drucksachen Nr. V/2009/029

Bebauungsplan II/16 "Industriestraße" und zugehörige 9. Änderung des Flächennutzungsplanes
Hier:               Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               03.02.2009

Drucksachen Nr. V/2007/336-E2

Bebauungsplan II/34 - 3. Änderung "Halde Wilsberg" und zugehörige 21. Änderung des Flächennutzungsplanes
Hier:               Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               03.02.2009

III Stadtteil Merkstein

Drucksachen Nr.226/2002 E II

Erste Änderung des Bebauungsplanes III/11 „An der Herrenstraß“

Hier:               Einstellung des Verfahrens

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               01.12.2005

Drucksachen Nr. 67/2004 E II

Bebauungsplan III/20 "Buschfelder Gewann"

Hier:              Einstellung des Verfahrens

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               21.08.2007

Drucksachen Nr. V/2008/140

Bebauungsplan III/36 "Ortsumgehung Alt-Merkstein" sowie zugehörige 13. Änderung des Flächennutzungsplanes
Hier:               Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 07.11.2002

Die Beschlussfassung des UmwPl erfolgte am:               20.05.2008

Rechtliche Grundlagen:

BauGB

Stellungnahme RPA:

Anlage/n: