Sitzungsvorlage - V/2009/401
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl eines zeichnungsberechtigten Ausschussmitgliedes und eines Stellvertreters
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 3 Stadtentwicklung und Umwelt
- Beteiligt:
- Fachbereich 3: b) Planung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Umwelt- und Planungsausschuss
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Entscheidung
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24.11.2009
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Nach § 24 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath ist die Niederschrift vom Bürgermeister, einem weiteren vom Rat zu bestimmenden Ratsmitglied, das der Fraktion des Bürgermeisters nicht angehört, und dem Schriftführer zu unterzeichnen. Diese Regelung findet gem. § 26 der Geschäftsordnung auf das Verfahren in den Ausschüssen entsprechend Anwendung, so dass die Niederschrift vom Ausschussvorsitzenden, einem zeichnungsberechtigten Ausschussmitglied und dem/r Schriftführer/in zu unterzeichnen ist.
Rechtliche Grundlagen:
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
