Sitzungsvorlage - V/2009/402
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen BürgerInnen und sachkundigen EinwohnerInnen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 3 Stadtentwicklung und Umwelt
- Beteiligt:
- Fachbereich 3: b) Planung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umwelt- und Planungsausschuss
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Entscheidung
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24.11.2009
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Beschlussvorschlag
entfällt
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 27. Oktober 2009 die Ausschussvorsitzenden für die gebildeten Ausschüsse benannt. Als Ausschussvorsitzender des Umwelt- und Planungsausschusses wurde der Stadtverordnete Herr Dieter Gronowski benannt.
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Mitglieder des Umwelt- und Planungsausschusses zur ersten Sitzung. Dem Ausschussvorsitzenden obliegt die Aufgabe, die als sachkundige BürgerInnen gewählten Mitglieder sowie die sachkundigen EinwohnerInnen in ihr Amt einzuführen und zu verpflichten. Die Mitglieder des Stadtrates wurden bereits in der konstituierenden Sitzung am 27. Oktober 2009 verpflichtet.
Die sachkundigen BürgerInnen und sachkundigen EinwohnerInnen geben folgende Erklärung ab:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Herzogenrath erfüllen werde.“
Die Erklärung kann mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ gesprochen werden.
Rechtliche Grundlagen:
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
