Sitzungsvorlage - V/2010/027

Der Umwelt- und Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung, mit der Unteren Landschaftsbehörde die Errichtung zusätzlicher Bänke oberhalb des Waldstadions abzustimmen. Des weiteren wird sie beauftragt, in den Bereichen Kreuzung Erkensstraße/Dammstraße und Parkplatz Bergerstr. entsprechende Hinweisschilder auf den Erlebnisparcours anzubringen.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

1. Gesamtkosten

Es handelt sich um eine freiwillige Aufgabe.

Die Kosten belaufen sich auf ca. 250 €/Bank und 150 €/Schild.

Haushaltsmittel stehen  im Ergebnisplan –Produkt Wald- und Forstwirtschaft-  zur Verfügung.

2. Deckungsvorschlag:

entfällt

3. Folgeerträge / Folgekosten:

Jährliche Folgeerträge:

Jährliche Folgekosten/Folgekosten über die gesamte voraussichtliche Nutzungszeit
von X Jahren:

4. Korruptionsbekämpfungsgesetz:

Anfrage gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz:

(bei Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen über 25.000 € netto oder Vergabe von Bauleistungen über 50.000 € netto)

erfolgt:                            nein (unterhalb der Wertgrenzen und nach pflichtgemäßen Ermessen)

Mitteilung gemäß § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz muss erfolgen:

(bei Vergabe von Aufträgen oder Vermögensveräußerungen über 200.000 €)

                            nein

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 16.11.2009 beantragt die Kooperation CDU/Bündnis 90-Die Grünen die Errichtung von Ruhebänken und Weghinweistafeln im Bereich des Naherholungsgebietes Broichbachtal.

Am 15.09.2009 wurde durch den Umwelt- und Planungsausschuss die Wegeführung des geplanten Erlebnisweges besichtigt. Im Rahmen der geplanten Maßnahmen sollen auch 10 Weghinweisschilder aufgestellt werden.

Bisher waren keine Schilder im Bereich der Dammstraße und des Parkplatzes Bergerstr. vorgesehen. Um jedoch gerade auch auswärtige Besucher schon früh auf das Naherholungsgebiet Broichbachtal und den Erlebnispfad hinzuweisen, sollen hier entsprechende Hinweistafeln angebracht werden.

Des weitern wurde bei dieser Ortsbesichtigung durch die Verwaltung erklärt, dass die entlang des Weges schon vorhandenen Bänke noch repariert bzw. ausgetauscht werden.

Lediglich im Bereich oberhalb des Waldstadions sind bisher keine Bänke vorhanden. Da es sich hierbei um ein Naturschutzgebiet handelt, ist für das Aufstellen der Bänke die Zustimmung der Unteren Landschaftsbehörde erforderlich. Sobald diese vorliegt, kann mit der Errichtung der Bänke nach Genehmigung des Haushalts begonnen werden.

Anlage/n:

Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90-Die Grünen vom 16.11.2009