Sitzungsvorlage - V/2009/241-E03

Der Rat der Stadt beschließt

1.1              die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Bürgerversammlung               eingegangenen Anregungen (Anlage A)

1.2              die Abwägung der im Rahmen der erneuten (verkürzten) öffentlichen Auslegung
              eingegangenen Anregungen (Anlage B) und

2.              den (textlichen) Bebauungsplan II/110 “Feldstraße I“ gem. § 10 (1) BauGB als Satzung               (Anlage C)

Sachverhalt:

1.1              Beratung und Abwägung der in der öffentlichen Auslegung und der

              Bürgerversammlung eingegangenen Anregungen durch den Rat

Der Umwelt- und Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 15.09.2009 die Durchführung der öffentlichen Auslegung beschlossen. Sie wurde in der Zeit vom 08.10.2009 bis
einschließlich 09.11.2009 durchgeführt. Darüber hinaus wurde eine Bürgerversammlung am 03.03.2010 durchgeführt. Es wird auf die Zusammenfassung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und dieser Bürgerversammlung eingegangenen Anregungen und die entsprechenden Abwägungsvorschläge (Anlage 1, Drucksachennummer V/2009/241-E 01)
verwiesen.

Anlage A:              Zusammenfassung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der
Bürgerversammlung eingegangenen Stellungnahmen und Abwägungs-vorschlag

Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 13.04.2010

1.2              Beratung und Abwägung der in der erneuten öffentlichen (verkürzten) Auslegung

              eingegangenen Anregung durch den Rat

Der Umwelt- und Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 13.04.2010 die Durchführung der erneuten öffentlichen (verkürzten) Auslegung beschlossen. Sie wurde in der Zeit vom 06.05.2010 bis einschließlich 14.05.2010 durchgeführt. Es wird auf die Zusammenfassung der im Rahmen der erneuten öffentlichen (verkürzten) Auslegung eingegangenen Anregung und den entsprechenden Abwägungsvorschlag (Anlage 1, Drucksachennummer V/2009/241- E 02)  verwiesen.

Anlage B:              Zusammenfassung der im Rahmen der erneuten öffentlichen (verkürzten)                             Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag

2.              Beschluss des (textlichen) Bebauungsplanes II/110 “Feldstraße I“ als Satzung

Die Verwaltung empfiehlt dem Rat, den Bebauungsplan II/110 “Feldstraße I“ gem. § 10 (1) BauGB als Satzung zu beschließen.

Anlage C:              Satzung mit Geltungsbereich und Begründung

Es wird auf die Drucksachen-Nummern V/2009/241 - E 01 und V/2009/241 - E 02 verwiesen, die zur Beratung im jeweiligen Umwelt- und Planungsausschuss am 13.04.2010 und 10.06.2010 mit allen zur Abwägung erforderlichen Unterlagen versandt wurden.

Der Bebauungsplan II/110 “Feldstraße I“ wird durch ortsübliche Bekanntmachung der Rechtskraft zugeführt.

Rechtliche Grundlagen:

BauGB

Anlagen:

Anlage A:              Zusammenfassung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung (06.05.2010  bis 14.05.2010) und der Bürgerversammlung eingegangenen Stellungnahmen
und Abwägungsvorschlag

              Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 13.04.2010

Anlage B:              Zusammenfassung der im Rahmen der erneuten öffentlichen (verkürzten) Auslegung (06.05.2010 - 14.05.20109 eingegangenen Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag

              Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 10.06.2010

Anlage C:              Satzung mit Geltungsbereich und Begründung