Sitzungsvorlage - V/2007/287-E01

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beauftragt die Verwaltung, bis zur ersten Sitzung 2011 eine Auswertung des Kompendiums „Demographischer Wandel in der StädteRegion Aachen“ sowie der darüber hinaus vorliegenden Materialien vorzunehmen und dem Ausschuss vorzustellen.

Darüber hinaus ist zu recherchieren, inwieweit Städte ähnlicher Größenordnung über einen Sozialentwicklungsplan / Armutsbericht verfügen und mit welchem Aufwand dieser erstellt wurde.

Sachverhalt:

Hinsichtlich der Sachverhaltsklärung wird auf die bisherigen Beratungen zu Drucksachen-Nr. V/2007/287-E1 und V/2010/155 sowie zwischenzeitigen Bemerkungen in den Beschlusskontrollen verwiesen.

Das Kompendium „Der demographische Wandel in der Städteregion Aachen“ liegt zwischenzeitig vor. Die einzelnen Teilberichte sind im Ratsinformationssystem als pdf-Datei hinterlegt, wurden den Fraktionsvorsitzenden aber auch bereits als Printversion und CD zur Verfügung gestellt.

Eine detaillierte Auswertung konnte bis zum jetzigen Zeitpunkt in Gänze noch nicht erfolgen.

Vom Armutsrisiko sind verschiedene Personengruppen unterschiedlich stark betroffen.

Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen ohne Schul- und /oder Ausbildung, Arbeitslose, Alleinerziehende, Viel-Personen-Haushalte sind überdurchschnittlich oft betroffen.

Was das Risiko der Altersarmut anbetrifft, so ist sowohl dem Kompendium der StädteRegion als auch dem jüngst erschienenen deutschen Alterssurvey zu entnehmen, dass die Einkommenssituation von Personen in der zweiten Lebenshälfte zum jetzigen Zeitpunkt nicht besorgniserregend ist.

Fakt ist jedoch, dass die Voraussetzungen einer angemessenen Altersvorsorge einem Wandel unterliegen. Die  Beitrags- und Leistungsniveaus der gesetzlichen Alterssicherung sinken. Zukünftige Ruheständlerinnen und Ruheständler müssen sich in anderer Form absichern. Private und betriebliche Altersvorsorge gewinnt an Bedeutung, setzt aber auch die Kenntnis darüber, die Bereitschaft und das Leistungsvermögen zur Absicherung voraus.

Unterschiede sind erkennbar zwischen den Altersgruppen (junge Alte, ältere Alte, Hochbetagte), zwischen den Geschlechtern, zwischen Ost- und Westdeutschland und eklatant zwischen den Bildungsgruppen.

Problematisch ist in Ermangelung regionaler und kommunaler alterspezifischer Daten grds. die Beurteilung der finanziellen Situation älterer Menschen in der StädteRegion bzw. gar  auf die Kommune runter gebrochen.

Rückschlüsse auf die zukünftige Einkommenssituation lassen sich aus den zur Verfügung stehenden Daten nur sehr bedingt ziehen. Jedoch wird sie sich nach Expertenmeinung eher moderat rückläufig entwickeln. Hierfür sprechen u.a. auch die städteregional nach wie vor steigenden Fallzahlen der Grundsicherungsbezieher. 

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wird derzeit in 322 (2005: 283) Fällen gezahlt, davon in 181 Fällen wegen Alter (2005: ca. 190) und in 141 Fällen wegen Erwerbsminderung (2005: ca.93) .

Darüber hinaus wird inzwischen in 77 (2005: 39) Fällen Hilfe zum Lebensunterhalt gezahlt.

Hinzu kommen sonstige Leistungen nach dem SGB XII.

Was die Thematik für alle Generationen anbetrifft, so werden Gegensteuerungsmaßnahmen grds. in den einzelnen Fachbereichen und jeweiligen Ausschüssen angestrebt.

Themen wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf, inzwischen aber auch Pflege und Beruf, Stärkung des Bildungsbereichs über den gesamten Biographieverlauf spielen dabei präventiv eine nicht zu vernachlässigende Rolle.

Inwieweit explizit Herzogenrath dafür einen Sozialentwicklungsplan braucht, lässt sich an dieser Stelle nicht beurteilen.

Hierzu müssten die zwischenzeitlich vorliegenden Materialien zunächst ausgewertet und soweit vorhanden Erfahrungswerte von Städten ungefähr gleicher Größenordnung eingeholt werden, was zur Erstellung erforderliche Personalressourcen und Kostenaufwand betrifft oder ob die Erstellung extern ausgeschrieben wurde. Soweit hierzu bis zur Sitzung bereits Informationen vorliegen, werden diese vorgetragen.

Es wird allerdings an dieser Stelle auch noch mal an die Ausführungen zu dem vorherigen Tagesordnungspunkt (Drucksachen-Nr.V/2007/278-E1) verwiesen. Es ist davon auszugehen, dass die Erstellung eines solches Werkes Ressourcen bindet, die anderenfalls in die Umsetzung bedarfsorientierter Maßnahmen investiert werden könnten.

Stellungnahme RPA:

Anlage/n: