Sitzungsvorlage - V/2007/287-E02

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beschließt, die StädteRegion um Vorstellung ihrer Auswertung in der nächsten Sitzung zu bitten sowie die sozialräumliche Auswertung für Herzogenrath abzuwarten. Anhand dessen sollen mögliche Handlungsfelder definiert werden, deren Verfolgung als Soziale Agenda 2011 – 2015 für Herzogenrath zu dokumentieren ist.

Sachverhalt:

Hinsichtlich der Sachverhaltsklärung wird auf die bisherigen Beratungen zu Drucksachen-Nr. V/2007/287 nebst Ergänzungsvorlage und V/2010/155 sowie zwischenzeitigen Bemerkungen in den Beschlusskontrollen verwiesen.

Nach anfänglichem Bestreben die vorliegenden Materialien im Detail vor Ort auszuwerten und vorzustellen, hat die Städteregion ihre Bereitschaft signalisiert, von Mitarbeiterinnen der StädteRegion, welche sich bei Erstellung des Kompendiums intensiv mit der Datenerfassung und Auswertung auseinander gesetzt haben, eine Zusammenfassung im Ausschuss vorzutragen.

Bedingt durch die Tatsache, dass inzwischen auch die meisten übrigen städteregions-angehörigen Kommunen begonnen haben, sich mit der Thematik des Demographischen Wandels auseinandersetzen, ist die Stabsstelle Kultur, empirische Forschung und Gleichstellung zum einen terminlich bereits seit Monaten auf Monate ausgebucht und benötigt zum anderen ca. 6 Wochen der Vorbereitung je Kommune.

Daher kommt eine Vorstellung einer auf Herzogenrath bezogenen Auswertung im Ausschuss frühestens in der nächsten Sitzung in Betracht.

Im Vorfeld seien hier die Fundstellen in den einzelnen Teilberichten des Kompendiums Demographischer Wandel in der StädteRegion Aachen mit dem Aspekt der Armut benannt:

Regionale und kommunale Bevölkerungsprognosen bis 2030 und Auswirkungen auf ausgewählte Lebenslagen

Kapitel 2 Stadt versus Land                                                                                                  Seite 59 ff

Kapitel 3 Städteregionsangehörige Kommunen im Vergleich                            Seite 153 ff

Kinder und Jugendliche

Kapitel 8 Wirtschaftliche Lage von Kindern und Jugendlichen

               In der StädteRegion                                                                                                  Seite 73 ff

Familie im Wandel

Kapitel 3 Ökonomische Situation von Familien                                                        Seite 25 ff

60plus -Bedarfe und Potentiale der älteren Generation-

Kapitel 3 Ökonomische Situation älterer Menschen                                                        Seite 28 ff

Was die Recherche nach Städten anbetrifft, die bereits einen Armutsbericht /Sozialentwicklungsplan erstellt haben, so war diese bislang bei Städten gleicher Größenordnung wie Herzogenrath erfolglos. Erschwert wird die Suche unter anderem dadurch, dass entsprechende Werke die unterschiedlichsten Bezeichnungen tragen (z.B. Armutsbericht, Armut und Agenda 2010, Sozialbericht, Sozialentwicklungsplan u.ä.).

So verfügt bspw. die Stadt Remscheid (ca.120.900 EW) über einen Armutsbericht, ebenso die Stadt Augsburg (ca 265.000 EW). Die Stadt Göttingen (ca. 128.000 EW) hat einen Bericht Armut und Agenda 2010 und die Stadt Kiel (ca. 234.000 EW) einen Sozialbericht 2010. Nicht zu vernachlässigen der Sozialentwicklungsplan der Stadt Aachen.

Ein Vergleich bzw. eine Zugrundelegung scheidet allein wegen der Größe der Städte aus.

Hinzu kommt, dass es sich bei den genannten Städten um selbständige Träger der Sozialhilfe und der SGB II-Leistungen handelt, die dementsprechend auch andere Möglichkeiten nutzen können.

Im Gegensatz dazu ist Herzogenrath als städteregionsangehörige Kommunen weder Leistungsträger nach dem SGB XII noch nach dem SGB II und somit als Delegationsgemeinde an die gesetzlich vorgegebenen Regelungen des SGB XII und die Vorgaben der StädteRegion gebunden. Für die SGB II-Leistungen sind ausschließlich die StädteRegion sowie die Bundesagentur für Arbeit zuständig.

Bei der Erstellung eines entsprechenden Planes handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe der Stadt. Die in den Anträgen aufgeführten Fragestellungen betreffen durchweg statistische Auswertungen im Zusammenhang mit dem Armutsbegriff, wobei es zu beachten gilt, dass dieser je nach Analyseansatz unterschiedlich interpretiert wird.

In den Fachausschüssen werden die Zahlenentwicklungen bezgl. Sozialhilfe, Grundsicherung für Arbeitssuchende als auch im Bereich der Kinder und Jugendhilfe durch die Verwaltung regelmäßig dargestellt sowie sich daraus ergebende Konsequenzen diskutiert.

Im Rahmen des verwaltungsinternen Arbeitskreises „Statistik“, welcher im Prozess Demographischer Wandel gegründet wurde, arbeitet die Verwaltung derzeit hinsichtlich des Bezuges von Transferleistungen an einer sozialräumlichen Auswertung für Herzogenrath, deren regelmäßige Fortschreibung vorgesehen ist. Sie soll insbesondere Auskunft darüber geben, wo welche Altersgruppe besonders stark von wirtschaftlicher Notlage bedroht bzw. betroffen ist. Bislang war dies nur für Herzogenrath gesamt, allenfalls noch für die drei Stadtteile auswertbar.

Die Verwaltung schlägt daher vor, die Vorstellung der Auswertung der StädteRegion sowie die sozialräumliche Auswertung für Herzogenrath abzuwarten und anhand dessen mögliche Handlungsfelder zu definieren, deren Verfolgung als Soziale Agenda 2011-2015 dokumentiert und fortgeschrieben werden könnte.