Sitzungsvorlage - V/2011/134

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Hinsichtlich der Sachverhaltsklärung wird auf die beigefügte Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.04.2011 verwiesen.

Zur Beantwortung der Anfrage im Folgenden die Antragszahlen Wohngeld seit 2009:

Wohngeldanträge 2009                                                  1.675

davon

Bewilligungen           1.369 = 81,73 %

Ablehnungen                306 = 18,27%

Wohngeldanträge 2010                                                  1.448

davon

Bewilligungen         1.255 = 86,67 %

Ablehnungen              193 = 13,32 %

Wohngeldanträge Jan. - März 2011                                400

davon

Bewilligungen            352 = 88%

Ablehnungen                48= 12%

Wie daran abzulesen ist, sind die Ablehnung in den letzten Jahren tendenziell eher rückläufig.

Die erhöhte Anzahl an Ablehnungen im Jahr 2009 erklärt sich u.a. durch die Wohngeldnovelle. Seinerzeit wurden viele Neuanträge gestellt, zur Klärung des Anspruches aufgrund der gesetzlichen Neuregelungen. Dementsprechend erfolgten auch mehr Ablehnungen.

Ungeachtet der Zahlen ist zu bedenken, dass seitens der Sachbearbeitung kaum Spielraum besteht, da die Bewilligung oder Ablehnung eines Wohngeldantrages anhand der gesetzlichen Vorgaben zu erfolgen hat.

Stellungnahme RPA:

Anlage/n: