Sitzungsvorlage - V/2011/093-E01

Der Umwelt- und Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Ausarbeitung des in Aufstellung befindlichen Flächenkatasters kontinuierlich weiter voran zu treiben.

Sachverhalt:

Im November 2007 wurde die Verwaltung mit  Antrag der Kooperation CDU – Bündnis 90/Die Grünen beauftragt, nach Möglichkeiten für die Verdichtung der Wohnbebauung in den Innenstadtbereichen der drei Stadtteile Herzogenraths zu suchen (vgl. hierzu Drucksachen-Nr.: V/2007/338). In einem ersten Sachstandsbericht von Oktober 2008 wurde sodann ein erster Kriterienkatalog zur Beurteilung einzelner Flächen benannt. Ferner wurde darüber informiert, dass mit einem erheblichen Zeitaufwand in Zusammenarbeit mit dem damaligen Kreis Aachen alle rechtskräftigen Bebauungspläne in eine digitale Übersichtskarte übertragen und um die Darstellungen der Bereiche der Satzungen nach §34 oder §35 BauGB ergänzt wurden, um zunächst die erforderlichen technischen und planerischen Voraussetzungen für die geforderte Untersuchung zu schaffen (vgl. hierzu Drucksachen-Nr. V/2007/338 – E1).

War zum damaligen Zeitpunkt zunächst angedacht, nur die drei Innenstadtbereiche, in Anlehnung an die Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Herzogenrath zu untersuchen, wurde im Rahmen der weiteren Bearbeitung von der Verwaltung entschieden, das gesamte Stadtgebiet einzubeziehen, um so im Rahmen einer langfristigen, flächenschonenden Stadtentwicklung Flächenpotentiale aufzeigen zu können.

Sodann wurde seitens der Verwaltung eine Arbeitsgrundlage erstellt, in der zunächst auf der Basis einer Auswertung des vorhandenen Kartenmaterials (aktuelle Flurkarten, Luftbilder etc.) potentielle Wohnbauflächen ermittelt und in einer Übersichtskarte dargestellt wurden. Der ursprüngliche Kriterienkatalog zur Bewertung der Potentialflächen wurde kontinuierlich überarbeitet und an aktuelle Entwicklungen angepasst. So umfasst er nun neben Kriterien wie Lage, Flächengröße, Planungsrecht, Restriktionen, Infrastruktur etc. auch Punkte zur besonderen Eignung der Potentialflächen für Familien oder Senioren.

In einem nächsten Schritt müssen nunmehr sämtliche bisher nur kartographisch erfassten Potentialflächen der Ortsteile Herzogenrath, Kohlscheid und Merkstein vor Ort betrachtet und anhand des umfassenden Kriterienkatalogs auf ihre Eignung untersucht und bewertet werden. Hierbei muss ggf. auch eine Überprüfung und Anpassung des Kriterienkatalogs erfolgen. Dies ist mit einem äußerst hohen Arbeitsaufwand verbunden, da allein für den Ortsteil Herzogenrath ca. 140 potentielle Bauflächen vor Ort betrachtet werden müssen.

Angestrebtes Ziel der Verwaltung ist es, mittelfristig ein Flächen- bzw. Baulückenkataster zu erstellen und fortzuschreiben, welches EDV-technisch so aufbereitet ist, dass Bauinteressenten Baulücken aufgezeigt und erste Informationen zum bestehenden Planungsrecht, zur Größe etc. gegeben werden. Erste diesbezügliche interne Gespräche mit dem Bereich 5.2 (EDV) sind bereits erfolgt. Ein Termin zwischen der Verwaltung und der regio-it bzgl. der Abstimmung der EDV-technischen Anforderungen und Möglichkeiten fand am 31.03.2011 statt. Seitens der regio-it wird nunmehr ein konkretes Angebot für die EDV-technische Realisierung eines Baulückenkatasters für die Stadt Herzogenrath erstellt.

Zur Umsetzung des Flächen- und Baulückenkatasters wird eine enge Kooperation mit den Eigentümern der potentiellen Bauflächen erfolgen.

Die Berücksichtigung der Bergbauhinterlassenschaften muss in jedem Fall in die Untersuchungen einfließen, da sich hieraus oft Restriktionen für eine weitere Bebauung ergeben. Fundierte Aussagen hierzu können jedoch erst auf der Grundlage eines umfassenden Gutachtens erfolgen. Ein solches wird aktuell erstellt. Voraussichtlich Mitte dieses Jahres werden erste Ergebnisse vorliegen.

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass seitens der Verwaltung in 2010 eine sogenannte kleinräumige Gliederung des gesamten Stadtgebietes erstellt und an it-nrw übermittelt wurde. Dadurch besteht für die Stadt Herzogenrath zukünftig die Möglichkeit, verschlüsselt kleinräumige Daten des Zensus 2011 zu nutzen und somit flächendeckend detaillierte Angaben z.B. zu demographischen Daten einzelner kleinräumiger Planungsbezirke zu erhalten. Diese Ergebnisse des Zensus 2011 werden voraussichtlich Mitte bis Ende 2013 vorliegen.

Insgesamt ist festzuhalten, dass die Erstellung eines umfassenden Flächenkatasters mit einem äußerst umfangreichen Arbeitsaufwand verbunden ist, bei dem eine Vielzahl von Gegebenheiten und Kriterien zu berücksichtigen ist, weshalb die Erarbeitung sicherlich noch eine längere Zeit in Anspruch nehmen wird. In einem nächsten Schritt werden nun als „Testlauf“ die ersten Potentialflächen vor Ort betrachtet und anhand des erarbeiteten Kriterienkatalogs bewertet werden. Ferner muss sodann eine kartographische Aufbereitung dieser ersten Ergebnisse erfolgen. Nach Abschluss dieser Arbeiten wird in einer der nächsten Sitzungen des Umwelt- und Planungsausschusses ein weiterer Sachstandsbericht sowie eine Präsentation der ersten Teilergebnisse erfolgen.

Rechtliche Grundlagen:

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Anlage/n:

Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 21.03.2011