Sitzungsvorlage - V/2011/027

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales beauftragt die Verwaltung, unter Beteiligung des Behindertenforums einen Überblick zu erarbeiten, welche Beteiligungsprozesse in den einzelnen Fachbereichen bereits verfolgt werden bzw. welche Maßnahmen bereits realisiert wurden.

Darüber hinaus wird das Behindertenforum um Stellungnahme gebeten, was aus Sicht der Betroffenen in Herzogenrath an noch zu realisierenden Anforderungen aus der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen hervorgeht.

Sachverhalt:

Hinsichtlich der Sachverhaltsklärung wird auf den beigefügten Antrag der SPD Fraktion vom 15.11.2011 verwiesen.

Insbesondere in Zusammenarbeit mit dem Behindertenforum sind viele Aspekte der angesprochenen Handlungsfelder bereits auf den Weg gebracht.

So wurde bereits im Mai 2009 die Zielvereinbarung zur Herstellung von Barrierefreiheit in Herzogenrath durch das Behindertenforum und Bürgermeister Christoph von den Driesch unterzeichnet.

Ein Arbeitskreis aus Reihen des Behindertenforums, des Seniorenbeirates, des Koordinationsbüros sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern befasst sich aktuell mit der Einführung des Signets NRW ohne Barrieren in Herzogenrath.

Inklusion ist ein aktuelles Thema an den Herzogenrather Schulen.

Nicht zu vergessen auch die Werkstatt für Behinderte, deren Inbetriebnahme im Frühjahr geplant ist.

Da diese Aufzählung bei Weitem nicht abschließend ist, wird vorgeschlagen, unter Beteiligung des Behindertenforums zunächst einen Überblick zu erarbeiten, aus dem bereits realisierte Maßnahmen / abgearbeitete Handlungsfelder hervorgehen.

Darüber hinaus sollte als weitere Arbeitsgrundlage das Behindertenforum um Stellungnahme gebeten werden, was aus Sicht der Betroffenen in Herzogenrath an noch zu realisierenden Anforderungen aus der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen hervorgeht.