Sitzungsvorlage - V/2011/054-E02

Der Stadtrat nimmt das im Sachverhalt ausführlich dargestellte Verfahren zum Herzogenrather Bürgerhaushalt 2012 zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

In Bezug auf die Darstellung der finanziellen Auswirkungen des Bürgerhaushalts 2012 wird auf die Darstellung in Vorlage V/2011/054-E01 verwiesen.

Sachverhalt:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 05.07.2011 die Verwaltung beauftragt, gemäß des im Sachverhalt der Vorlage V/2011/054-E01 beschriebenen Konzeptes einen Bürgerhaushalt für das Jahr 2012 aufzulegen.

Im Folgenden wird der derzeitige Projektstand mit bereits konkretisierten Meilensteinen zur Auflegung eines Bürgerhaushalts im Jahr 2012 dargestellt.

Aktualisierter Zeitplan Bürgerhaushalt 2012

Im Rahmen der ersten Phase auf dem Weg zum Herzogenrather Bürgerhaushalt 2012, welche die verwaltungsinternen Vorbereitungen sowie eine aktivierende Öffentlichkeitsarbeit umfasst, wurde in Abstimmung mit dem Runden Tisch Finanzen am 05.10.2011 entschieden, die aktive Beteiligungsphase des Bürgerhaushalts 2012 mit einer Pressekonferenz im Eurode Business Center am 21.11.2011 offiziell zu eröffnen. Die Beteiligungsphase, in der aktiv Vorschläge eingebracht und bewertet werden können, endet am 23.12.2011.

Die Möglichkeit einer Vorregistrierung und das Anlegen eines Benutzerzugangs, wird interessierten Bürgerinnen und Bürger auf der Internetplattform bereits ab dem 18.10.2011 ermöglicht. Hierdurch gelingt es, das bereits vorhandene Interesse von Akteuren am Projekt zu wahren, indem vor dem offiziellen Start der Beteiligungsphase ein Zugang zur Plattform gewährt wird.

Auch mit der Veröffentlichung des städtischen Mitteilungsblatts TREFFPUNKT am 23.11.2011, das allen Haushalten im Stadtgebiet zugeht, werden den Herzogenrather Bürgerinnen und Bürgern umfangreiche Informationen im Sinne eines „lesbaren Haushalts“ zugänglich gemacht. Darüber hinaus wird in dieser Ausgabe des Treffpunkts ein Fragebogen zum Bürgerhaushalt sowie zu verwaltungsseitig eingebrachten Sparvorschlägen des Kämmerers enthalten sein. Hierdurch wird allen Bürgerinnen und Bürgern, die keinen Zugriff auf die Internetplattform haben bzw. diese Beteiligungsmöglichkeit nicht nutzen möchten, ebenfalls die Möglichkeit einer aktiven Teilnahme am Bürgerhaushaltsverfahren eröffnet.

Zusätzlich wird an zwei Tagen während der aktiven Beteiligungsphase eine Telefonhotline freigeschaltet sein. So können auch auf telefonischem Wege Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2012 gemacht werden.

Um die beschriebene breit angelegte Öffentlichkeitsarbeit und das etwaig hieraus erwachsende Interesse unterschiedlicher Gruppen und Personen am ersten Herzogenrather Bürgerhaushalt in der Bevölkerung zielgerichtet zu nutzen, steht mit der vorab am 21.11.2011 erfolgten Eröffnung des Beteiligungsverfahrens der Onlinedialog allen Interessierten zur Verfügung.

Darüber hinaus wird die Verwaltung drei stadtteilbezogene Bürgerforen organisieren. Im Rahmen dieser Veranstaltungen wird eine weitere Zugangsmöglichkeit eröffnet.

Slogan des Herzogenrather Bürgerhaushalts

Der Bürgerhaushalt der Stadt Herzogenrath soll unter dem Slogan „Bürgerhaushalt Herzogenrath – Rechnen Sie mit uns!“ geführt werden.

Vorstellung der Beiteiligungsplattform im Internet

In Zusammenarbeit zwischen dem beauftragten Projektpartner und der Verwaltung wurde eine spezifische Beteiligungsplattform für den Onlinedialog im Rahmen des Bürgerhaushalts der Stadt Herzogenrath entwickelt.

Der Aufbau und die Funktionsweise dieser Internetseite wurde erstmalig im Runden Tisch Finanzen am 05.10.2011 vorgestellt.

Der Aufbau und die Struktur der Internetseite kann auf den als Anlage zu dieser Vorlage beigefügten Screenshots nachvollzogen werden.

Internetadresse der Beteiligungsplattform

Die Beteiligungsplattform kann ab Beginn der Vorregistrierungsphase am 18.10.2011 unter der Internetadresse http://www.roda-rechnet.de aufgerufen werden.

Anlage/n:

Screenshots der Internetbeteiligungsplattform zum Bürgerhaushalt 2012