Sitzungsvorlage - V/2011/386

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur erklärt sich mit der Mittelzuweisung an die städtischen Schulen für das Haushaltsjahr 2012 einverstanden.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

Die finanziellen Mittel sind im Haushaltsplan 2012 eingestellt.

Sachverhalt:

Aus den beigefügten Tabellen (Anlage I bis XIII) können Sie die berechneten Mittel im Einzelnen für das Jahr 2012 je Schule entnehmen.

Die Berechnungen basieren auf den Schülerzahlen der Schulstatistik Stand Oktober 2011 (Anlage I) erweitert um 100 Schüler/Innen für die neu entstehende Gesamtschule Kohlscheid. Die Zahlen der Normalklassenzahlen, die teilweise zur Berechnung herangezogen werden, sind in der Anlage II abgedruckt. Aus den Anlagen III bis XII sind die zugewiesenen Beträge bei den einzelnen Haushaltspositionen ersichtlich.

Bei der Berechnung für die Erich-Kästner Gemeinschaftshauptschule sowie für die Städtische Realschule Kohlscheid sind für 7 Monate die Gesamtschülerzahlen und für 5 Monate die Schülerzahlen abzüglich der 10er Klassen (Abgang zum Schuljahresende 31.07.2012) berücksichtigt.  Diese Berechnung wurde notwendig, da keine neuen 5er Klassen nach Abgang der 10er Klassen nachrücken werden und die Schülerzahlen sich somit ab 01.08.2012 um die Abgänger verringern.

Bei der Planung der neu entstehenden Gesamtschule Kohlscheid wurde eine Anmeldezahl von 100 Schüler/innen zugrunde gelegt. Anhand dieser Zahl wurde die Planung vorgenommen.

Die Grundlage zur  Berechnung der Telefongebühren (Anlage XI) wurde bereits für das Haushaltsjahr 2011 aktualisiert. Nach der Umstellung wurden die festen Kosten (Geräteanschluss inkl. Doppel-Flat Business-Euregio) und die flexiblen Kosten (Entgelte außerhalb der Flatrate) je Schule für die ersten 9 Monate laut Rechnungstellung im Jahr 2011 ermittelt und auf 12 Monate hochgerechnet. Für die neue Gesamtschule Kohlscheid werden 100,00 Euro für Telefonate eingestellt. Da die bereits vorhandenen Telefonanlagen genutzt werden, entstehen hier keine zusätzlichen Kosten.

Für die Mittelanmeldungen der kommenden Haushaltsjahre ist beabsichtigt weiterhin auf der Grundlage der tatsächlichen Zahlen abzustellen.

In der Auflistung Anlage XIII  erhalten Sie eine nach Summen je Haushaltsstelle und Schule erstellte Übersicht. Hier sind die Einzelberechnungen aus der Anlage I bis XII nach  konsumtiven und investiven Mitteln eingeflossen und zusammengestellt.

Die Zuweisung für „Investive Mittel 60 bis 410“  bei den Grundschulen (200,00 Euro im Bereich „Investive Mittel 60 bis 410 Euro“ und die Restsumme unter „Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben“ auszuzahlen) wird in 2012 weitergeführt.

Es sind keinerlei Kürzungen durch den Kämmerer für das Jahr 2012 bei den Mittelzuweisungen für die städtischen Schulen vorgenommen worden.

Rechtliche Grundlagen:

Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung/Budgetierung für alle städtischen Schulen.

Stellungnahme RPA:

Anlage/n: