Sitzungsvorlage - V/2011/402

Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

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Sachverhalt:

Ein erster Antrag zu dieser Thematik stammt von der SPD-Fraktion und ist in der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 24.11.2009 beraten worden. Mit Schreiben vom 25.10.2010 ist ein gleichlautender Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Solarrahmenplanes für das gesamte Stadtgebiet gestellt worden, welcher in der Umwelt- und Planungsausschuss-Sitzung vom 25.11.2010 beraten wurde. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die jeweilige Niederschrift verwiesen.

Mit Schreiben der SPD-Fraktion vom 13.09.2011 wird die Verwaltung beauftragt, sich noch einmal intensiv dafür einzusetzen, dass das Solarkataster bei der StädteRegion Aachen zügig umgesetzt wird.

Mit Schreiben vom 10.10.2011, welches der Vorlage angefügt ist, ist die Verwaltung dem Auftrag nachgekommen. Das Schreiben vom 10.10.2011 ist noch nicht beantwortet worden.

Im Anschluss folgt ein weiterer Antrag vom 10.10.2011 der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke, der die Erstellung eines städtischen Solarkatasters beinhaltet.

Seit der konstituierenden Sitzung des Arbeitskreises Kommunaler Klimaschutz vom 21.09.2010 hat dieser nicht mehr getagt. Eine Beratung über die Erstellung eines Solarkatastes auf städteRegionaler Ebene ist demnach ausgeblieben. Die eigens ausgeschriebene Stelle des Stabsstellenleiters für Klimaschutz bei der StädteRegion Aachen war auf zwei Jahre befristet und ist nicht mehr verlängert worden. Die Stelle ist neu ausgeschrieben worden und zusätzlich werden zwei Klimaschutz-Manager befristet für drei Jahre bei der StädteRegion eingestellt. Die Stellen werden voraussichtlich zum 01.01.2012 wieder besetzt sein. Sobald die personellen Ressourcen wieder vorhanden sind, wird auch der Arbeitskreis wieder kontinuierlich tagen und das Thema Solarkataster auf die Agenda genommen.

Die Verwaltung schlägt weiter vor, die Erstellung eines Solarkatasters auf städteRegionaler Ebene voranzutreiben und die Ergebnisse aus der nächsten Sitzung des Arbeitskreises Kommunaler Klimaschutz abzuwarten.

Anlage/n:

Schreiben der Verwaltung vom 10.10.2011

Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 10.10.2011