Sitzungsvorlage - V/2011/369

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt aufgrund der Richtlinien für die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath vom 29.11.1977/16.10.1986, den Ehrenring der Stadt Herzogenrath am 13. November 2012 in einer Feierstunde an folgende Stadtverordnete zu verleihen:

-Frau Anne Fink

-Herrn Dr. Manfred Fleckenstein

-Herrn Folker Moschel.

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

 

Es handelt sich um eine freiwillige Aufgabe.

 

Haushaltsmittel sind von der Verwaltung im Haushaltsentwurf 2012 vorgesehen.

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Der Stadtrat hat in seinen Sitzungen am 29.11.1977/16.10.1986 Richtlinien für die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath erlassen.

 

Für die Verleihung des Ehrenringes kommt danach jeder Bürger/jede Bürgerin der Stadt Herzogenrath in Betracht, der/die sich um das Wohl der Stadt in besonderer Weise verdient gemacht hat. Bei Stadtverordneten und sachkundigen Bürgern/Bürgerinnen, die auf eine 25jährige ehrenamtliche Tätigkeit zurückblicken können, gilt diese Grundvoraussetzung als erfüllt.

 

Beschlüsse über die Verleihung des Ehrenringes bedürfen einer 2/3 Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Stadtrates. Der Ehrenring wird in einer Sondersitzung des Jahres verliehen, in dem der/die Stadtverordnete / der/die sachkundige Bürger/in seine/ihre 25jährige Tätigkeit vollendet hat.

 

Nach den Feststellungen der Verwaltung werden die aufgeführten Voraussetzungen von den im Beschlussvorschlag aufgeführten Stadtverordneten Folker Moschel am 17.06.2012, Dr. Manfred Fleckenstein am 12.09.2012 und Anne Fink am 11.11.2012 erfüllt. Die Aufstellung der anrechenbaren Zeiten kann den Anlagen entnommen werden.

 

Die Verleihung der Ehrenringe soll nach der Richtlinie in einer Sondersitzung des Stadtrates erfolgen. Die Verwaltung schlägt als Sitzungstermin hierfür Donnerstag, den 13. November 2011, 18.00 Uhr, vor. Die Sondersitzung soll im Großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Herzogenrath durchgeführt werden.

 

 

Rechtliche Grundlagen:

Richtlinien für die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath

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Wettbewerbsregister/Stellungnahme ÖRP

Anlage/n:

Auflistung der kommunalpolitischen Tätigkeiten der Stadtverordneten Anne Fink, Dr. Manfred Fleckenstein und Folker Moschel.

(Quelle: Stadtarchiv)

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