Sitzungsvorlage - V/2011/407

Der Rat nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Herzogenrath für das Jahr 2011 zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

keine

Sachverhalt:

Die Stadt Herzogenrath gibt mit dem Beteiligungsbericht 2011 Auskunft über ihre wirtschaftlichen Beteiligungen an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts nach § 117 der Gemeindeordnung NRW.

Der Bericht dient der Information der Ratsmitglieder und der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herzogenrath.

Im Beteiligungsbericht nach § 52 GemHVO sind gesondert anzugeben und zu erläutern:

1. die Ziele der Beteiligung
2. die Erfüllung des öffentlichen Zwecks
3. die Beteiligungsverhältnisse
4. die Entwicklung der Bilanzen und der Gewinn- und Verlustrechnungen der letzten drei Jahre
5. die Leistungen der Beteiligungen – soweit vorhanden mit Kennzahlen –
6. die wesentlichen Finanz- und Leistungsbeziehungen der Beteiligungen untereinander und mit der Gemeinde
7. die Zusammensetzung der Organe der Beteiligungen und
8. den Personalbestand der Beteiligungen.

Eine Übersicht über die gemeindlichen Beteiligungen unter Angabe der Höhe an jeder Beteiligung in Prozent ist dem Bericht beigefügt.

Der Bericht ist als Anlage dieser Vorlage elektronisch in Allris hinterlegt. Je ein Druckexemplar wird darüber hinaus den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

Die Einsicht in den Bericht ist jedermann gestattet. Er wird im Dezernat I – Bereich Finanzen und Steuern – nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung zur Einsichtnahme bereitgehalten und nach Kenntnisnahme durch den Rat im Internet veröffentlicht.

Rechtliche Grundlagen:

§ 117 GO NRW

Anlage/n:

Beteiligungsbericht 2011