Sitzungsvorlage - V/2012/029-E02

Beschlussvorschlag Umwelt- und Planungsausschuss:

Der Umwelt- und Planungsausschuss beschließt die Abwägung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen (Anlage 3) und

empfiehlt dem Rat den Beschluss

1.              der Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen               (Anlage 2)

2.              der Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen               (Anlage 3) und

3.              des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes III/78 "Photovoltaik-Freiflächenanlagen" als               Satzung gem. § 10 (1) BauGB              (Anlage 1)

Beschlussvorschlag Rat:

Der Rat der Stadt beschließt

1.              die Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen               (Anlage 2),

2.              die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen               (Anlage 3) und

3.              den vorhabenbezogenen Bebauungsplan III/78 "Photovoltaik-Freiflächenanlagen" als               Satzung gem. § 10 (1) BauGB              (Anlage 1)

Sachverhalt:

Der Umwelt- und Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 27.03.2012 die Durchführung der öffentlichen Auslegung des VBZ III/78 "Photovoltaik-Freiflächenanlagen" beschlossen.

Die öffentliche Auslegung wurde in der Zeit vom 05.04.2012 bis einschließlich 07.05.2012 durchgeführt. Weder von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange noch von Bürgerinnen und Bürgern wurden Anregungen vorgebracht, die zu einer Änderung des Bebauungsplanes geführt haben (Anlage 4). Die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen sind zusammengefasst und mit einem Abwägungsvorschlag der Verwaltung versehen (siehe Anlage 3).

Die Verwaltung empfiehlt, unter Berücksichtigung der beiliegenden Abwägungen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan III/78 "Photovoltaik-Freiflächenanlagen" (Anlage 1) als Satzung zu beschließen.

Es wird darauf hingewiesen, dass die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen als Kopie mit der Sitzungsvorlage Drucksachen-Nummer V/2012/029 - E 01 vom 27.03.2012 allen Ratsmitgliedern bereits zugesandt worden sind.

Rechtliche Grundlagen:

BauGB

Anlagen:

Anlage 1:              Vorhabenbezogener Bebauungsplan III/78

                            - Geltungsbereich

                            - Rechtsplan + Textliche Festsetzungen

                            - Begründung

                            - Umweltbericht

Anlage 2:              Zusammenfassung der im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens                                           eingegangene Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag

Anlage 3:              Zusammenfassung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen               Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag

Anlage 4              Kopie der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen

                            Stellungnahmen