Sitzungsvorlage - V/2012/296
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung der Ausschussvorsitze hier: Wirtschaftsausschuss
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 5 Personal und Organisation
- Beteiligt:
- Fachbereich 5.1 Organisation
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Herzogenrath
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Entscheidung
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23.10.2012
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Beschlussvorschlag
Die CDU-Fraktion bestimmt Herrn Hans Behle zum stellvertretenden Vorsitzenden Wirtschaftsausschusses (Nachfolger für Herrn Andreas Jaroniak).
Der Stadtrat nimmt die Entscheidung der CDU-Fraktion zur Kenntnis.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Herr Andreas Jaroniak hat mit E-Mail vom 15.10.2012 auf sein Mandat als stimmberechtigtes Mitglied des Wirtschaftsausschusses zum nächstmöglichen Zeitpunkt verzichtet.
Insoweit ist die Neubesetzung des stellvertretenden Ausschussvorsitzes erforderlich.
In der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 27.10.2009 haben sich die Fraktionen gem. § 58 Abs. 5 Satz 1 GO NRW auf die Verteilung der Ausschussvorsitze sowie deren Stellvertretungen geeinigt. Dieser Einigung wurde nicht von 1/5 der Ratsmitglieder widersprochen. Somit wurden die Ausschussvorsitzenden von den Fraktionen bestimmt.
Für den Fall des vorzeitigen Ausscheidens eines Ausschussvorsitzenden bestimmt die Fraktion, der er angehörte, einen Nachfolger (§ 58 Abs. 5 Satz 5 GO NRW). Dieses Verfahren gilt analog für die Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden.
Somit bestimmt die CDU-Fraktion den stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses.
Mit E-Mail vom 02.10.2012 benennt die CDU-Fraktion Herrn Hans Behle zum stellv. Ausschussvorsitzenden.
Rechtliche Grundlagen:
§§ 50, 58 GO NRW
