Sitzungsvorlage - V/2012/405
Grunddaten
- Betreff:
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Zuschuss arge für Maßnahmen gem. Richtlinien Musikförderung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 2.2 Schule, Sport und Kultur
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur
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Entscheidung
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04.12.2012
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Beschlussvorschlag
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er beschließt, die für das Haushaltsjahr 2011 bereitgestellten Mittel in Höhe von 5.000,00 €, die nicht durch die Stadt ausgezahlt sind, nunmehr überplanmäßig auszuzahlen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):
Eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.000,00 € kann durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer gedeckt werden.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Im Haushalt für das Jahr 2011 waren bei dem Produkt 0426210 „ Musikpflege“ bei dem Sachkonto 531858 „Zuschuss arge für Maßnahmen gem. Richtlinien Musikförderung“ 5.000,00 € eingestellt.
Diese 5.000,00 € werden durch die arge für die Bezuschussung von Anschaffungen von Musikinstrumenten für die Musikvereine bzw. Notensätze für die Chöre verwandt.
Der Betrag in Höhe von 5.000,00 € ist nachweislich im Jahre 2011 nicht an die arge ausgezahlt worden.
Nunmehr hat die arge mit Schreiben vom 13.11.2011 darum gebeten, diesen Betrag noch ausgezahlt zu bekommen, da dieser Betrag zweckgebunden für die vorgenannten Anschaffungen verwandt wird.
Die Verwaltung schlägt vor, den Betrag in Höhe von 5.000,00 € bei dem vorgenannten Sachkonto überplanmäßig auszuzahlen.
Eine entsprechende Deckung ist vorhanden.
Rechtliche Grundlagen:
keine
Wettbewerbsregister/Stellungnahme ÖRP
Stellungnahme ÖRP:
Anlage/n:
