Sitzungsvorlage - V/2011/250-E01

Beschlussvorschlag Umwelt- und Planungsausschuss:

Der Umwelt- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss der
1. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes I/100 “Geschäftsbereiche Herzogenrath“ gem. § 10 (1) BauGB als Satzung.

Beschlussvorschlag Rat:

              Der Rat der Stadt beschließt die 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes I/100 “Geschäftsbereiche Herzogenrath“ gem. § 10 (1) BauGB als Satzung.

Sachverhalt:

Der Umwelt- und Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 13.09.2011 beschlossen, die 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes I/100 “Geschäftsbereiche Herzogenrath“ aufzustellen und die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB durchzuführen.

Die öffentliche Auslegung wurde in der Zeit vom 15.10.2012 bis einschließlich 15.11.2012 durchgeführt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden am 09.10.2012 angeschrieben und um Stellungnahme zur Planung gebeten.

Weder von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange noch von Bürgern wurden Anregungen zur Bebauungsplanänderung vorgebracht. Eine Abwägung von Anregungen oder Bedenken ist somit nicht erforderlich.

Die eingegangenen Stellungnahmen sind als Anlage 1 beigefügt.

Die Verwaltung empfiehlt, die 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes I/100 “Geschäftsbereiche Herzogenrath“ als Satzung (siehe Anlage 2) zu beschließen.

Rechtliche Grundlagen:

BauGB

Anlagen:

Anlage 1:              im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangene Stellungnahmen                                                                                                                             

Anlage 2:              Bebauungsplanänderung bestehend aus Lageplan, textlicher Festsetzung und              Begründung

              Bebauungsplan I/100 “Geschäftsbereiche Herzogenrath“ - Satzung