Sitzungsvorlage - V/2012/101-E03

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Aus der beiliegenden Zusammenstellung ist der derzeitige Stand der Beschlussausführung zu den im Stadtrat behandelten Angelegenheiten ersichtlich.

 

Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme.

 

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Wettbewerbsregister/Stellungnahme ÖRP

3. Korruptionsbekämpfungsgesetz:

 

Anfrage gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz:

(bei Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen über 25.000 € netto oder Vergabe von Bauleistungen über 50.000 € netto)

 

 

ja

 

nein

 

(unterhalb der Wertgrenzen und nach pflichtgemäßen Ermessen)

 

 

Mitteilung gemäß § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz muss erfolgen:

(bei Vergabe von Aufträgen oder Vermögensveräußerungen über 200.000 €)

 

 

ja

 

nein

 

Stellungnahme ÖRP:

 

 

 

Anlage/n:

 

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Anlagen

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