Sitzungsvorlage - V/2024/229-E01

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die der Vorlage als Anlage beigefügte Neufassung der Einrichtungsordnung zuzustimmen.

 

 

Beschlussvorschlag für den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt die der Vorlage als Anlage beigefügte Einrichtungsordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Herzogenrath.  

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

 

Keine. 

 

keine Auswirkungen

 

positive Auswirkungen

 

negative Auswirkungen

Die mit letzten Änderungen vom 01.08.2020 versehene Einrichtungsordnung bedurfte der Anpassung an die rechtlichen Gegebenheiten; so vor allem in den Möglichkeiten der Eltern, Buchungskontingente am eigenen Bedarf orientiert für ein Kindergartenjahr festzulegen.

Darüber hinaus wurden die Vorgehensweisen in der Praxis aktualisiert und entsprechend angepasst.

 

 

Rechtliche Grundlagen:

 

KiBiz NRW

§ 36 Abs.2 SchulG

§ 60 SGB I

§ 43 Infektionsschutzgesetz

§ 34 IfSG

Anlage:

 

Synopse Einrichtungsordnung