Sitzungsvorlage - V/2010/010

Der Umwelt- und Planungsausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes I/16 – 1. Änderung „Debetz“. Das Verfahren erfolgt gem. § 13 a BauGB (beschleunigtes Verfahren), es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

1. Gesamtkosten

Die erforderlichen Gutachterkosten werden vom Investor übernommen.

Sachverhalt:

Das Plangebiet liegt im Stadtteil Herzogenrath und ist mit einem Gebäudekomplex, der
überwiegend durch die Firma Debetz genutzt wird, bebaut.

Der mit Bekanntmachung vom 06.06.2000 zur Rechtskraft geführte Bebauungsplan I/16 „Debetz“ sowie die seit dem 17.03.2006 rechtskräftige vereinfachte Änderung setzen für das Plangebiet Sondergebiet für großflächige Einzelhandelsbetriebe mit einer ein- und zweigeschossigen Bauweise fest. Unter Punkt 1.2 der textlichen Festsetzungen sowie gemäß der vereinfachten Änderung aus dem Jahr 2006 sind bestimmte Warensortimente sowie ausnahmsweise zulässige Nutzungen geregelt, die nun im Rahmen dieses Änderungsverfahrens überprüft und an die aktuelle Versorgesituation angepasst werden.

Im Rahmen einer Vorprüfung ist zu klären, ob der Standort „Debetz“ innerhalb des Zentrennetzes der Stadt Herzogenrath die Funktion eines Nahversorgungszentrums übernehmen kann, das die Versorgungsfunktionen der Innenstadt Herzogenrath-Mitte und des Stadtteilzentrums Kohlscheids sinnvoll ergänzt (siehe auch Drucksachen-Nummer: V1020/006).

Die Verwaltung wird beauftragt einen Bebauungsplanentwurf zu erarbeiten. Die Voraussetzungen für eine Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren auf der Grundlage des § 13 a BauGB sind gegeben.

Rechtliche Grundlagen:

BauGB

Stellungnahme RPA:

Anlage/n: