Sitzungsvorlage - V/2011/019-E01

Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011.

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

Siehe Anlagen 1 und 2

Sachverhalt:

Der am 06.12.2010 aufgestellte und am 07.12.2010 bestätigte Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 wurde in der Sitzung des Stadtrates am 14.12.2010 eingebracht und allen Stadtverordneten zugestellt.

Am 01.02.2011 wurde der Haushaltsplan in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorberaten, jedoch erfolgte kein Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat.

Als Anlage 2 sind die Veränderungslisten beigefügt, die sich seit der Einbringung des Haushaltsplans ergeben haben. Unter Berücksichtigung dieses Veränderungsnachweises ist zum Ausgleich des Ergebnisplans nunmehr eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 760.000 EUR erforderlich.

Der Kreditbedarf für 2011 beträgt 5.811.900 EUR.

In der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 01.02.2011 wurden der Verwaltung mehrere Prüfaufträge erteilt, die Ergebnisse sind in der Anlage 3 aufgeführt.

Die Einzelmaßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes sind mit den entsprechenden Beträgen und Prioritäten der Anlage 4 zu entnehmen.

Zur Information sind die bisher im Haushaltsplan enthaltenen und die von den Fachbereichen vorgeschlagenen Kennzahlenstrukturen als Anlage 5 beigefügt. Die Strukturen werden in den Stammhaushalt 2011 aufgenommen und erstmalig mit Aufstellung des Haushaltsplanes 2012 mit Planzahlen versehen.

Rechtliche Grundlagen:

§ 59 II GO NRW

§ 80 IV GO NRW

Zuständigkeitsordnung

Anlage/n:

Anlage 1: Haushaltssatzung 2011

Anlage 2: Veränderungsnachweis

Anlage 3: Ergebnisse zu Prüfaufträgen aus dem HuFA

Anlage 4: Maßnahmen des Konjunkturpaketes

Anlage 5: Kennzahlenstrukturen